Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Fabian Sulinski, handelnd unter „Sulution IT“ (nachfolgend „Auftragnehmer“), und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“) über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von IT-Dienstleistungen gemäß dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung, insbesondere im Bereich Geräteverwaltung, Microsoft 365 & E-Mail, IT-Sicherheit, Datensicherung und laufender IT-Support. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. Vertrag.
§ 3 Leistungen
Art, Umfang und Ausführung der vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen richten sich nach der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung. Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Aufgaben Dritte (Subunternehmer) einzusetzen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im jeweiligen Angebot genannten Preise, in der Regel als Fixpreis pro Arbeitsplatz und Monat, zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Verträge über laufende IT-Dienstleistungen (z.B. Support-Pauschalen) werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht anders vereinbart, und können von beiden Seiten mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt dem Auftragnehmer die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Ressourcen rechtzeitig zur Verfügung und benennt einen internen Ansprechpartner.
§ 7 Geräte / Device-as-a-Service
Soweit im Rahmen der Leistungserbringung Hardware (z.B. Laptops, Zubehör) im Rahmen eines Device-as-a-Service-Modells bereitgestellt wird, verbleibt diese im Eigentum des Auftragnehmers, sofern im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich ein Kauf vereinbart wurde. Der Kunde ist verpflichtet, die überlassenen Geräte pfleglich zu behandeln und ausschließlich für den vertraglich vorgesehenen Zweck zu nutzen. Bei Vertragsende sind bereitgestellte Geräte, sofern nicht anders vereinbart, in ordnungsgemäßem Zustand an den Auftragnehmer zurückzugeben.
§ 8 Service Level (SLA)
Sofern im jeweiligen Angebot Service-Level-Vereinbarungen (z.B. Reaktionszeiten bei Störungsmeldungen) getroffen wurden, gelten diese vorrangig. Ohne abweichende Vereinbarung gilt eine Reaktionszeit von „1 Werktag“ für nicht-kritische Anfragen.
§ 9 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 10 Datenschutz
Die Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Soweit im Rahmen der Leistungserbringung eine Auftragsverarbeitung im Sinne von Art. 28 DSGVO vorliegt, schließen die Parteien einen entsprechenden Auftragsverarbeitungsvertrag ab.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.